Politik und anderes

Demo gegen Atomkraft in Biblis

2011-03-21T15:55:00.000+01:00

Am Sonntag, den 20.03.11, demonstrierten in Biblis ca. 2500 Menschen für den Ausstieg aus der Atomenergie!

60.000 bei Menschenkette

2011-03-13T15:49:00.000+01:00

Am Samstag, den 12.03.11, haben 60.000 Leute eine Menschenkette vom AKW Neckarwestheim bis nach Stuttgart (45km) gebildet. Damit setzten sie ein wichtiges Zeichen gegen Atomkraft, was angesichts der Katastrophe in Japan und den anstehenden Landtagswahlen besonders wichtig ist.

http://www.ausgestrahlt.de/mitmachen/menschenkette-2011/fotos.html

Fernsehspot der LINKEN Baden-Württemberg zur Landtagswahl 2011

2011-03-06T23:37:00.000+01:00

Menschenkette gegen Atomkraft am 12.03.11

2011-03-06T17:36:00.001+01:00

Tach Leute,

Wie viele von euch sicherlich schon mitbekommen haben, wird es am 12.03. eine Menschenkette gegen Atomkraft geben, die sich vom AKW Neckarwestheim bis nach Stuttgart erstrecken soll (Entfernung ca. 45 km). Das heißt, auf dieser Strecke soll alles voller Menschen sein. Um das zu ermöglichen müsst ihr alle kommen!

Hier ist die offizielle Aktionsseite:

http://www.anti-atom-kette.de/

Hier könnt ihr nachschauen, wo Busse und Sonderzüge, sowie PKW's zu den jeweiligen Standorten fahren:

http://www.ausgestrahlt.de/mitmachen/menschenkette-2011/bus-organisieren.html

Spenden für Die Linke

2011-03-03T21:27:00.001+01:00

Hi Leute!

Die Linke ist die einzige der 5 im Bundestag vertretenen Parteien, die keine Spenden von Großkonzernen, Banken etc. bekommt. Das ist auch gut so, doch deshalb braucht sie natürlich finanzielle Unterstützung von Sympathisanten, Mitgliedern, usw. Gerade im Jahr 2011, wo viele und wichtige Wahlen stattfinden, ist das von einer hohen Priorität.

Wer Interesse hat:

DIE LINKE. Landesverband Sachsen-Anhalt
Konto: 118825901
BLZ: 81070024
Deutsche Bank

Verwendungszweck: Spende, Vorname, Name, Adresse

DIE LINKE Baden-Württemberg
Postbank Stuttgart
BLZ: 60010070
Konto: 289582700
Verwendungszweck: Spende, Vorname, Name, Adresse

DIE LINKE RLP
Commerzbank Mainz

Bankleitzahl: 550 800 65

Kontonummer: 02 313 650 00

Verwendungszweck: Spende, Vorname, Name, Adresse

In Hessen werden am 27.03. Kommunalwahlen sein:

Kontoinhaber: DIE LINKE. Landesverband Hessen
Name der Bank: Städtische Sparkasse Offenbach
Bankleitzahl: 505 500 20
Kto-Nr.: 22 77 344
Verwendungszweck: Spende, Vorname, Name, Adresse

Es ist wichtig, dass ihr beim Verwendungszeck Namen und Adresse angebt, weil es das Parteiengesetz verbietet, anonyme Spenden anzunehmen.

Die Linke im Wahljahr 2011

2011-02-22T15:37:00.000+01:00

Dieses Jahr ist Superwahljahr. Insgesamt gibt es 7 Landtagswahlen, von denen 1 schon gelaufen ist, nämlich die in Hamburg, die ihr sicherlich alle verfolgt oder zumindest das Ergebnis grob mitbekommen habt.

Das gibt Anlass, sich einige Gedanken darüber zu machen, welche Rolle DIE LINKE in diesem Jahr spielen wird.

In Hamburg erreichte sie gerade 6,4% der abgegebenen Stimmen und konnte somit ihr Ergebnis von 2008 halten. Dennoch muss man sich einige Fragen stellen:

- Warum war es nicht möglich, neue Wähler zu gewinnen?
- Warum konnte sich DIE LINKE in Hamburg in Wahlkampf nicht so Recht in den Vordergrund spielen?
- Warum hatte sie SPD so einen großen Erfolg, mit einem Mitbegründer der Agenda 2010, nämlich Olaf Scholz?

Die Antwort auf diese Fragen können nur mit noch größerem Engagement, noch größerer Präsenz und noch größerere Werbung beantwortet werden. Mit derselben Wahrscheinlichkeit, dass viele Menschen mit dem Begriff "Kommunismus" noch DDR verbinden, wird von vielen Menschen DIE LINKE noch nicht als 5.politische Kraft gesehen bzw. wahrgenommen.

Deshalb möchte ich euch im Folgenden ein Video zeigen, dass ich für eines der Besten der Linken halte. Es ist zwar lang, aber überzeugend, wie ich finde.

Viel Spaß dabei!

Deutschland ist Europameister! - Im Waffenexport

2011-02-18T16:30:00.003+01:00

Gerade jetzt in dieser Zeit, wo in arabischen Ländern die Menschen revoltieren, gilt es, sich daran zu erinnern, welche Länder die Diktaturen über Jahre hinweg unterstützen mit beispielsweise Waffenexporten. Hierzu folgende Tabelle:

1999	2000	2001	2002	2003	2004	2005	2006	2007	2008	2009
USA	11,4	7,2	5,8	4,9	5,5	6,6	6,8	7,4	7,9	6,2	6,8
Russland	4,0	4,3	5,8	5,6	5,2	6,4	5,5	6,2	4,6	6,0	4,5
Deutschland	1,7	1,6	0,8	0,9	1,7	1,0	1,9	2,4	3,3	2,8	2,5
Frankreich	1,8	1,1	1,3	1,3	1,3	2,2	1,6	1,5	2,6	1,6	1,9
Großbritannien	1,3	1,5	1,2	0,9	0,6	1,2	0,9	0,9	1,1	1,1	1,0
Spanien	0,03	0,05	0,01	0,12	0,16	0,06	0,13	0,76	0,55	0,62	0,93
China	0,31	0,27	0,50	0,52	0,63	0,28	0,31	0,60	0,41	0,54	0,87

SIPRI Datenbank 2010
(http://de.wikipedia.org/wiki/R%C3%BCstungsindustrie)

"Größte Abnehmer waren die Türkei (14 Prozent), Griechenland (13), Südafrika (12) und Südkorea (11), U-Boote vom Typ 209 und 214, teils auch unter Lizenz in anderen Ländern gebaut, sorgten für den meisten Umsatz, zudem vor allem Panzerfahrzeuge, von denen Deutschland zwischen 2005 und 2009 mehr als 1700 an 21 Länder lieferte, zwei Drittel davon gebraucht. Insgesamt wurden 55 Länder mit deutschem Kriegsgut beliefert, darunter Malaysia (vier Fregatten), Jordanien (Trainingshubschrauber), China, Taiwan, Indien, Iran, Israel, und Venezuela, die alle Dieselmotoren für Panzerfahrzeuge bezogen."

http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2420327_0_2473_-grosshaendler-deutschland-waffenexporte-verdoppeln-sich.html

(http://www.greenpeace-magazin.de/index.php?id=5321)

Dazu abschließend noch ein Redebeitrag von Jan van Aken, Mitglied des Deutschen Bundestags für die Fraktion Die Linke:

Ausschnitt der Rede von Michael Schumann auf dem Parteitag der SED - PDS 1989

2011-02-15T23:39:00.000+01:00

Hier mal ein Ausschnitt eines Redebeitrags von 1989, der, wie ich glaube, zeigt, dass die heutige Linkspartei schon damals angefangen hat, ihre Geschichte aufzuarbeiten.

Günther Oettinger featuring Guido Westerwelle - This is how we do (Video Version) Rede Rap Remix

2011-02-14T22:55:00.000+01:00

Ist zwar nicht von mir aber ziehts euch mal rein, soweit ihrs noch nicht kennt :D

Die Linke

2011-02-12T20:07:00.000+01:00

In diesem Beitrag möchte ich euch die Partei Die Linke vorstellen!

Ich bin seit 2010 Mitglied der Partei Die Linke. Eingetreten bin ich, weil ich mich mit ihren Zielen und ihren inhaltlichen Punkten zum allergrößten Teil identifiziere und mit ihr auch die größte Schnittmenge der Parteien habe.

Geschichte der Partei

Die Partei Die Linke entstand aus der Verschmelzung der Linkspartei.PDS, die bis 1989 unter dem Namen Sozialistische Einheitspartei Deutschlands als regierende Staatspartei der DDR fungierte, und der WASG, die 2004 regierungskritische SPD-Mitglieder und Gewerkschafter zunächst als Verein gründeten. 2005 trat sie bei den Bundestagswahlen an und erreichte ein beachtliches Ergebnis von 8,7 % der abgegebenen Stimmen. 2009 trat sie zum zweiten Mal an und konnte ihr Ergebnis auf 11,9 % steigern. 2010 gab der Parteivorsitzende Oskar Lafontaine sein Amt aus gesundheitlichen Gründen (Krebs) ab. Die derzeitigen Vorsitzenden werden durch eine Doppelspitze von Gesine Lötzsch und Klau Ernst gebildet.

Was will die Partei Die Linke?

Mit Sicherheit nicht eine zweite DDR, wie es von Gegnern immer vorgeworfen wird. Die Linke hat ihre eigene Geschichte aufgearbeitet und sieht die DDR als Diktatur an. Ein paar Spinner gibt es immer, das kann man nicht verhindern. Die Ablehnung des Begriffs "Unrechtsstaat" wird von vielen abgelehnt, da es kein wissenschaftlich definierter Begriff ist und man somit theoretisch jeden Staat als "Unrechtsstaat" definieren könnte. Im Gegensatz dazu gibt es eine Definition für den Begriff "Diktatur":

Die Diktatur (v. lat. dictatura) ist eine Regierungsform, die sich durch eine einzelne regierende Person, den Diktator (→ Führer), oder eine regierende Gruppe von Personen (z. B. Partei, Militärjunta, Familie) mit unbeschränkter Macht auszeichnet.

(http://de.wikipedia.org/wiki/Diktatur)

Zentrale Ziele der Linkspartei:

Flächendeckender Mindestlohn von 10 Euro

Warum? --> Die Linke ist der Meinung, dass Arbeit mindestens soweit entlohnt werden muss, dass man davon leben kann. Es gibt eine staatliche festgelegte Armutsgrenze, die ca. bei diesen 10 Euro pro Stunde liegt. Alles darunter ist also Armut. Was beim Mindestlohn als Argument oft vergessen wird: Geringverdiener müssen im Alter auch im Verhältnis mit deutlich weniger Rente auskommen als andere Rentner. Denn wer schlecht verdient, ist häufiger von Arbeitslosigkeit bedroht. Knapp 70 Prozent ihres früheren Nettoeinkommens bekommen Geringverdiener als Rente ausbezahlt, bei Besserverdienenden seien es gut 75 Prozent. In Deutschland werde dieses Thema jedoch ausgeklammert. Andere europäische Staaten diskutierten dagegen über Begünstigungen von Niedriglohnbeschäftigten.

Durch einen Mindeslohn würde also auch Altersarmut vorgebeugt werden.

Abschaffung von Hartz 4:

Warum?: --> Eine alleinstehende Person bekommt 359 Euro pro Monat.
2008 waren es 351 Euro, also unerheblich weniger, welche sich folgendermaßen zusammengesetzt haben:

Ausgabenposten	Prozentsatz	Alleinstehende Person	Kind ab Vollendung des 14. Lebensjahres	Kind bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres
Nahrung, Getränke, Tabakwaren	ca. 37 %	128,39 €	102,86 €	076,96 €
Bekleidung, Schuhe (inkl. Reinigung, Waschen, Reparatur)	ca. 10 %	034,70 €	027,80 €	020,80 €
Wohnen (ohne Mietkosten) also Strom, Warmwasseraufbereitung & Wohnungsinstandhaltung (Renovierung)	ca. 08 %	027,76 €	022,24 €	016,64 €
Möbel, Apparate, Haushaltsgeräte	ca. 07 %	024,29 €	019,46 €	014,56 €
Gesundheitspflege	ca. 04 %	013,88 €	011,12 €	008,32 €
Verkehr (Öffentliche Verkehrsmittel und Fahrrad, sowie Zubehör)	ca. 04 %	013,88 €	011,12 €	008,32 €
Telefon, Fax, Post- und Kurierdienstleistungen.	ca. 09 %	031,23 €	025,02 €	018,72 €
Freizeit, Unterhaltung, Kultur (darin auch Schreibwaren sowie Schulmaterial)	ca. 11 %	038,17 €	030,58 €	022,88 €
Beherbergungs- und Gaststättenleistungen	ca. 02 %	006,94 €	005,56 €	004,16 €
Sonstige Waren und Dienstleistungen	ca. 08 %	027,76 €	022,24 €	016,64 €

Ich denke, besonderes wenn man sich die jeweiligen Sätze nochmal für einen Tag ausrechnet, sollte jeder merken, dass das einfach zu wenig ist.

Rückzug aus Afghanistan

Warum? --> Seit Ende 2001 kämpft eine Allianz, von den USA angeführt in Afghanistan. Angeblich geht es um Demokratie, Menschenrechte etc.. Das Ergebnis von sieben Jahren Krieg in Afghanistan ist jedoch verheerend. Die Zahl der zivilen Opfer steigt, die Armut wächst. Hunger bedroht ein Drittel der afghanischen Bevölkerung. Frauen und Kinder leiden nach wie vor am stärksten unter dem Krieg. Die Intensität der Kriegshandlungen wächst – alles Hinweise für das Scheitern der NATO-Strategie.
Der deutsche Militäreinsatz verschlingt jedes Jahr 530 Millionen Euro. Nur ein Viertel steht dem Wiederaufbau zur Verfügung.

Ein paar Statistiken zum Afghanistan - Krieg:

http://de.statista.com/statistik/daten/studie/2006/umfrage/gefallene-oder-verunglueckte-soldaten-der-westlichen-koalition-in-afghanistan/

http://de.statista.com/statistik/daten/studie/3532/umfrage/anzahl-der-soldaten-mit-posttraumatischer-stoerung-nach-afghanistan-einsatz-seit-2006/

http://de.statista.com/statistik/daten/studie/75326/umfrage/getoetete-zivilisten-in-afghanistan-seit-2007/

Zusammenfassend: Der Afghanistan - Krieg hat im Land nicht für stabile Verhältnisse gesorgt, der Krieg verschlingt jährlich etliche hunderte Millionen, die Zahl der gefallenen Soldaten steigt stetig, die Zahl der getöteten Zivilisten ist enorm und die Anzahl der Soldaten mit posttraumatischen Störungen steigt auch kontinuierlich!

Direkte Demokratie

Warum? --> Direkte Demokratie verhindert, dass Politiker "machen, was sie wollen". Bei zentralen Themen soll es Volksabstimmungen geben, wodurch es gleichzeitig mehr Demokratie geben würde.

Demokratie kann sich nicht in Wahlen erschöpfen. Das Grundgesetz bestimmt, dass das Volk seine Staatsgewalt in Wahlen und Abstimmungen ausübt (Art.20, 2). Diese Möglichkeiten gibt es in der Bundesrepublik Deutschland aber nur auf kommunaler und Länderebene, auf Bundesebene praktisch überhaupt nicht.

Verstaatlichung von Konzernen

Warum? --> Viele denken beim Wort "Verstaatlichung" sofort an DDR, Sowjetunion oder andere Staaten. Dabei muss die Frage aufgeworfen werden, wie Eigentum entsteht. Gehört Eigentum nur dem, der eine Firma eröffnet, oder gehört sie nicht auch maßgeblich denen, die für diese Firma arbeiten und den Gewinn erschuften? Die Linke schlägt eine Mitbestimmung der Arbeiter vor, sodass die Mitarbeiter beispielsweise Standortverlegungen von Firmen oder ähnliches verhindern können.

Natürlich hat die Linke noch viel mehr Themen, z.B. Abschaffung der Studiengebühren, Gegen Atomkraft, Legalisierung von Cannabis etc., etc., etc..

Wenn ihr mehr wissen wollt, schaut einfach mal hier vorbei:

http://die-linke.de/politik/themen/themen_az/ad/

Hallo!

2011-02-12T18:02:00.000+01:00

Gudee Leute,

Das ist mein neuer Blog, in dem ich hauptsächlich über Politik berichten werde, über meine Ideen und meine Meinung, aber auch über die Meinung anderer Menschen! Ich hoffe euch gefällts!

Bis dahin!

Euer Yannick